Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 28.11.1991 - I ZB 4/90

  Freihaltebdürfnis bei geteilter Verkehrsauffassung - Zukünftiges …

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Zwar dürfen fremdsprachige Marken nicht ohne Weiteres ihren jeweiligen beschreibenden deutschen Übersetzungen markenrechtlich gleichgestellt werden (BGH GRUR 1988, 379 - RIGIDITE; GRUR 1992, 515 - Vamos).

  Dies setzt allerdings voraus, daß die beschreibende Verwendung der Sachangabe im Inland möglich und wahrscheinlich ist (BGH GRUR 1989, 421, 422 - Conductor; GRUR 1992, 515, 516 - Vamos), was unter Berücksichtigung der Warengattung, des Ausmaßes der Außenhandelsbeziehungen, des Sachbezugs der Bezeichnung und der quantitativen Wahrscheinlichkeit des beschreibenden Gebrauchs zu beurteilen ist.

• BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60

  Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Sie sind wie jede Markenanmeldung insbesondere auf das Vorliegen der Unterscheidungskraft und ein etwaiges Freihaltebedürfnis nach allgemeinen Regeln zu prüfen (vgl. BGH GRUR 1961, 232, 233 "Hobby"; 1970, 141 "Europharma"; BlPMZ 1974, 348, 349 "St. Pauli-Nachrichten").
• BGH, 26.01.1989 - I ZB 4/88

  "Conductor"; Eintragungsfähigkeit eines Begriffs als Warenzeichen

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Dies setzt allerdings voraus, daß die beschreibende Verwendung der Sachangabe im Inland möglich und wahrscheinlich ist (BGH GRUR 1989, 421, 422 - Conductor; GRUR 1992, 515, 516 - Vamos), was unter Berücksichtigung der Warengattung, des Ausmaßes der Außenhandelsbeziehungen, des Sachbezugs der Bezeichnung und der quantitativen Wahrscheinlichkeit des beschreibenden Gebrauchs zu beurteilen ist.

 
• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Grundsätzlich kann aus ihnen kein Recht auf Eintragung einer weiteren (vergleichbaren) Anmeldung hergeleitet werden, wenn nach Auffassung des Senats tatsächlich ein Schutzhindernis besteht (BGH GRUR 1989, 420 "KSÜD"; BPatGE 32, 5, 9f. "CREATION CROSS").
• BGH, 26.11.1987 - I ZB 1/87

  "RIGIDITE"; Eintragbarkeit fremdsprachlicher Bestimmungsangaben

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Zwar dürfen fremdsprachige Marken nicht ohne Weiteres ihren jeweiligen beschreibenden deutschen Übersetzungen markenrechtlich gleichgestellt werden (BGH GRUR 1988, 379 - RIGIDITE; GRUR 1992, 515 - Vamos).
• BGH, 22.10.1969 - I ZR 47/68

  Streit zwischen den Herstellern pharmazeutischer Erzeugnisse über die Verwendung …

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Sie sind wie jede Markenanmeldung insbesondere auf das Vorliegen der Unterscheidungskraft und ein etwaiges Freihaltebedürfnis nach allgemeinen Regeln zu prüfen (vgl. BGH GRUR 1961, 232, 233 "Hobby"; 1970, 141 "Europharma"; BlPMZ 1974, 348, 349 "St. Pauli-Nachrichten").
• BPatG, 23.06.1998 - 27 W (pat) 38/97

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Die konkrete Ausgestaltung des nationalen Markenrechts sowie die stets im Rahmen der Prüfung zu berücksichtigenden nationalen Verkehrsgepflogenheiten und -auffassungen können jedoch zu abweichenden Ergebnissen führen (…vgl. Ströbele/Klaka, MarkenG, 5. Aufl. 1997, § 8 Rdn. 58; Beschluß 27 W (pat) 38/97 vom 23. Juni 1998 - SHOE4YOU).
• BGH, 22.10.1987 - I ZB 9/86

  "Wie hammas denn?"; Eintragungsfähigkeit einer Redewendung

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Die Produktion solcher Datenträger bzw. die Veröffentlichung und Herausgabe von Druckwerken kann nicht von dem Inhalt der so bezeichneten Werke losgelöst werden, da es sich um dabei um die Herstellung und Verbreitung des entsprechenden Werks als Werkverwertung iSv § 15 Abs. 2 Nr. 2, 3, § 20 UrhG handelt (s. BGH PlPMZ 1988, 188 - Apropos Film mwN; vgl auch BGH BlPMZ 1988, 186f - Wie hammas denn?).
• BGH, 09.12.1993 - I ZB 1/92

  "rigidite III"; Bejahung eines Freihaltebedürfnisses für eine zur Beschreibung …

  Auszug aus BPatG, 26.01.2000 - 29 W (pat) 36/99

  Denn selbst dann, wenn wesentliche Teile des inländischen Verkehrs die beschreibende Aussage der sprachlich einfachen Wendung "Happy books" nicht ohne weiteres erkennen sollten - was nach Auffassung des Senats allerdings naheliegt, vgl. etwa eine "Happy Hour" der Bäckerei-Filialkette "Hofpfisterei" wegen reduzierter Preise -, benötigen jedenfalls die Mitbewerber diese Wortfolge beim Ex- und Import einschlägiger Waren (…vgl. BGH a.a.O. - RIGIDITE; GRUR 1994, 370, 371 - rigidite III).

• BPatG, 21.11.2006 - 27 W (pat) 215/05
  Da die Frage, ob sich jemand als "glücklicher Mann" empfindet, im Wesentlichen von seiner rein subjektiven, objektiv nicht überprüfbaren Eigeneinschätzung abhängt, kommt die angemeldete Wortfolge als Beschreibung möglicher Merkmale der beanspruchten Waren und Dienstleistungen von Vornherein weder objektiv noch in den Augen der angesprochenen Verkehrskreise in Betracht (so auch BPatG 27 W (pat) 240/03 - DIVA'S; 27 W (pat) 97/99 - jet set; 27 W (pat) 32/03 - BEAUTIFUL PEOPLE; s. a. BPatG, 27 W (pat) 201/03 - Cosmopolitan; 27 W (pat) 156/05 - Sexy Something; 27 W (pat) 85/95 - HAPPY; 26 W (pat) 5/00 - Happy Family Haus; 28 W (pat) 44/97 - Happy Family; 29 W (pat) 36/99 - HAPPY BOOKS; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).